Liebe Freundinnen und Freunde unserer CDU,

sehr geehrte Damen und Herren,

die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren für die CDU desaströs.

Sie sind unter anderem auch das Ergebnis eines sprachlichen Normalisierungsprozesses, wie das Beate Küpper, Professorin der Hochschule Niederrhein und Mitautorin der bekannten Mitte-Studie, resümiert.

Sie weist darauf hin, dass sich viele Menschen an das aggressive und rassistische Vokabular der AfD und der damit verbundenen Weltsicht mittlerweile gewöhnt haben und nicht darüber reflektieren.

Sie kommt zu dem uns besorgt machenden Ergebnis: „Auch wenn die AfD nicht regiert, verändert sie das gesellschaftliche Klima und die normativen Orientierungen deutlich.

Menschen, die die Welt freundlicher, komplexer, weniger schwarz-weiß sehen als in den populistischen Zuspitzungen, haben in dieser Situation einen verdammt schweren Stand.

Diejenigen, die dagegenhalten, verdienen allen Respekt. Sie brauchen dringend mehr Unterstützung – was sonst kann wehrhafte Demokratie bedeuten.“

Als demokratische, bürgerliche Partei der Mitte, ist das unser Auftrag.

Sonst droht nach erfolgreichen Jahren politischer Dominanz der CDU ein ähnliches Schicksal wie der „Democrazia Cristiana Italiens und der CDA in den Niederlanden.“

Eine belastbare abschließende Analyse der Wahlen ist deshalb dringend geboten. Darauf können wir unsere Sicht von der Zukunft entwickeln und vermitteln.

Sicher ist, dass die Bürgerinnen und Bürger das Handeln der Bundesregierung als Ankündigungspolitik empfinden und mehr eine allen zugutekommende Erfüllungspolitik erwarten.

Nach Jahren verschleppter Reformen müssen wir die Weichen für eine Wende in die Zukunft stellen. Das wird nicht immer populär sein und muss deshalb erläuzert werden. Nur so erhalten wir dafür Zustimmung.

Wir müssen dringend Kurskorrekturen vornehmen, um den Erosionsprozess zu stoppen.

Die Zeit drängt, denn nächstes Jahr finden Wahlen in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein statt

Auch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der skrupellosen, rassistischen und europafeindlichen AfD ist nötig. Vor allem müssen wir die schädlichen Folgen der populistischen Forderungen dieser Partei für unser Land aufzeigen.

Besonders wichtig ist, dass wir verständlich, modern und empathisch kommunizieren, wofür wir stehen und von welchen Werten wir uns leiten lassen.

Dazu hat sich Peter Müller, ehemaliger CDU-Ministerpräsident des Saarlandes und Richter am Bundesverfassungsgericht, in dankenswerter Weise ausführlich in einem Kommentar geäußert.

Er ist der Ansicht, dass die CDU für einen aufgeklärten Patriotismus, Eigenverantwortung, Leistungs-, Chancen- und Generationengerechtigkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Schutz des Eigentums und Erhaltung der Schöpfung stehen und dies den Menschen verdeutlichen muss.

 

Wenn wir wieder zum Hoffnungsträger für die Menschen werden wollen, müssen wir in Worten und Taten glaubwürdig sein und unsere eigenen Grundwerte leben.

Ich bin sicher, dass wir alle in unserem Kreisverband dazu motiviert und willens sind.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute

und verbleibe mit herzlichem Gruß

Ihre

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
CDU-Kreisvorsitzende